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Hallo Simmi, ich hatte mir mal für die Anmeldung die wichtigsten Fristen zusammengestellt: Anmeldegebühr: 3 Monate ab Anmeldetag Anspruchsgebühren: 3 Monate ab Anmeldetag Erfinderbenennung: 15 Monate ab Prioritätstag Zusammenfassung: 15 Monate ab Anmeldetag (oder Prioritätstag, falls...

Man kann auch darum bitten, dass das Rechercheergebnis noch vor dem Prüfungsbescheid verschickt wird (am besten per Email). Das spart auch Zeit und ein PA braucht eigentlich nicht mehr als das für eine Einschätzung. Viele Grüße SabiKu

Hallo Sandra, das ist kein Gejammer, ich kann Dich verstehen. Ich denke aber, da wirst Du kein Glück haben. Für einen Nachholtermin müssten nämlich auch neue Aufgaben erstellt werden. Vielleicht wenn auch noch viele andere aus diesem Grund von der Prüfung zurücktreten. Du könntest natürlich...

Hallo, man kann nach Einlegung des Einspruchs beantragen, dass der Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts und nicht die Patentabteilung entscheidet: Die Gebühr müsste im Patentkostengesetz stehen, habe ich aber noch nicht gefunden. Viele Grüße SabiKu

Ohne Gewähr! In Deinem Fall wurde der Hinweis auf Erteilung des europäischen Patents am 28.08.2019 veröffentlicht, also im 6. (Patent-)Jahr (20.2.2019 bis 19.2.2020). Ich nehme mal an, dass die 6. Jahresgebühr schon im Februar 2019 gezahlt wurde. Also müsste die 7. Jahresgebühr dann an die...

Ich habe einmal den schönen Satz gelesen, dass ein "Patent die Belohnung eines Erfinders für die Bereicherung des Standes der Technik" ist. Wer lediglich etwas abkupfert, was er zufällig im Ausland gesehen hat, bereichert den (weltweiten) Stand der Technik nicht. Daher auch keine Belohnung...