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Hallo Linhloh, eine amtliche Frist ist mit der Veröffentlichung nicht verknüpft. Allerdings ist das Veröffentlichungsdatum für den Mandanten wichtig, da der vorläufige Schutz von da an greift (Art. 67(1) EPÜ). Außerdem muss mit dem Mandanten geklärt werden, in welchen Ländern er den...

Beanspruchen kannst Du die Prio innerhalb des Prio-Jahres aus jeder Anmeldung, fragt sich nur, ob die Inanspruchnahme wirksam ist ;) Ich denke, dass die Prio nur für den Inhalt der 2. Anmeldung wirksam ist, der über den Inhalt in der 1. Anmeldung hinausgeht. So wurde es mir zumindest einmal...

Ihre Aggressivität ist völlig unnötig, schließlich wollte ich nur helfen. Wer nicht will, der hat schon ... Ciao Sabiku

Würde ich unterschreiben, aber eine Möglichkeit wurde vergessen: 5. Im Laufe des EP-Prüfungsverfahrens ... ;) Viele Grüße SabiKu

Ich glaube nicht, dass Du "manchmal selbst eine Strategie dafür entwickelt und manchmal zusammen mit den Erfindern und/oder Patentanwälten passende Lösungen gefunden" hast. Inhaltlich werden Bescheide des Amtes von Patentanwälten oder Patentingenieuren bearbeitet.

Deinen Titel hast Du doch bereits genannt: "Master in Wirtschaft Wissenschaftstheorie". Im Übrigen hast Du eben Erfahrung im IP-Bereich gesammelt. Vielleicht "Sachbearbeiter im Patentwesen" oder so. Sag doch mal konkret, was Du bisher im Patentbereich gemacht hast.

Wenn Dich jemand mit Deinen Fähigkeiten für eine bestimmte Stelle nimmt, ist es egal, ob Du ausgebildete Patentanwaltsfachangestellte bist oder nicht. Du darfst Dich aber nicht als "Patentanwaltsfachangestellte" bezeichnen. Viele Grüße Sabiku

Ist diese "Middleware" dann wieder kostenpflichtig oder kann sie Probleme auf dem Computer machen (Stichwort: "Systemvoraussetzungen" )?

Exakt, wir hatten die Identifizierung auch einfach online vorgenommen.

Thales IDBridge CT30 Falls etwas nicht funktioniert, einfach mal einen anderen Browser verwenden. Bei uns macht der Firefox Probleme.

Der Kartenleser vom EPA funktioniert bei uns einwandfrei auch mit der Karte von LuxTrust.

Es gibt auch noch mehr Anbieter: https://www.unified-patent-court.org/sites/default/files/upc_documents/upc-cms-strong-authentication-providers-feedback_4.pdf

Danke, Lisbetzia! Wird die Signaturkarte denn auf den einzelnen Anwalt persönlich ausgestellt? Man muss ja einen Personalausweis bei der Videoidentifizierung vorzeigen, auf dem dann die Privatadresse und nicht die Kanzleiadresse steht ...

Hallo Isarfeder, ich kann mir unter einer "Expertenlaufbahn" nicht so viel vorstellen, außer vielleicht die Spezialisierung in einem Gebiet, meinetwegen Design oder Marken. Oder übergeordnet: Gebührenzahlung. Sehr viel Spielraum gibt es hier nicht oder mir fehlt die Fantasie. Viele Grüße SabiKu

Hallo Grudrun, bei der europäischen Phase wirst Du wahrscheinlich hier fündig: https://www.epo.org/applying/international/guide-for-applicants/html/d/ga_c5.html Worum geht es denn genau? Viele Grüße SabiKu

Hallo Simmi, traue mich gar nicht, das zu sagen, aber wir haben zwei Systeme, von denen eines noch Bänder umfasst 😄. Aber man kann sagen was man will, die zugehörige Ausrüstung ist trotz des Alters äußerst zuverlässig und robust. Das andere ist allerdings auch das von Dir angesprochene System...

Hallo PaFa2020, ich habe zwar noch keine Akteneinsicht beim BPatG gemacht, aber das Markengesetz ist ziemlich eindeutig. Nach §82(3) MarkenG (Akteneinsicht Patentgericht) ist §62(1-4) MarkenG (Akteneinsicht Patentamt) entsprechend anzuwenden...

Danke, Simmi. (y) Falls die Angaben für Brasilien vollständig sind, ist ein Benutzungsnachweis nur bei einem Widerspruch notwendig. Eine Benutzungserklärung ist gar nicht erforderlich. Viele Grüße SabiKu

Hallo Simmi, dank Dir für den Tipp. Ich war auch schon auf der Seite des brasilianischen Markenamts, mein Portugiesisch scheint dafür aber nicht zu reichen :LOL: ... Es muss doch aber noch eine andere Quelle für diese Information geben. Bin für jeden Tipp dankbar! Viele Grüße SabiKu

Hallo, weiß jemand von Euch, ob man für eine brasilianische Marke (hier: national vor Beitritt Brasiliens zum Madrider Markenabkommen) nach 5 Jahren (oder früher?) einen Benutzungsnachweis oder eine Benutzungserklärung beim Amt einreichen muss, und wie lange die Frist dann ist? Viele Grüße SabiKu