Hallo zusammen,kann mir jemand erklären was das Information Disclosure Statement in den USA und Kanada ist? Wozu ist es gut?Gibt es Fristen, die beachtet werden müssen?Weisen die Kollegen einen darauf hin, oder muss ich von mir aus diese Informationen an die Kollegen weiterleiten?Danke für eure Hilfe und GrußJolo
Information Disclosure Statement in USA und Kanada
- Ersteller jolo
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wolke7
GOLD - Mitglied
Das USPTO verlangt vom Anmelder, dass er selber bis zur Erteilung neuen Stand der Technik meldet. Tut er das nicht, kann das Patent nichtig sein.Praktisch heißt das, dass du darauf achten musst, was in der jeweiligen Patentfamilie in den anderen Ländern passiert. Sobald es noch einen Recherchenbericht oder einen Prüfbescheid gibt, musst du prüfen, ob das USPTO den dort zitierten Stand der Technik schon kennt.Im klassischen PCT-Fall richten sich die Ämter ja nach dem internationalen Recherchenbericht, nur CN und JP zitieren gerne noch parallele nationale Dokumente. Die müsste man dann dem USPTO noch melden.Das macht der US-Vertreter für dich, aber er muss natürlich wissen was es Neues gibt, also musst du ihm zumindest die Prüfbescheide aus den anderen Ländern weiterleiten.Frist gibt es keine absolute, allerdings gibt es case law-Entscheidungen, die von 3 Monaten ab Bekanntwerden des neuen Standes der Technik ausgehen. Im Zweifelsfall wird es hilfreich sein, eine gewisse IDS-Routine nachweisen zu können, also dass grundsätzlich Literaturlisten geführt werden und Wiedervorlagen für ihr Update notiert sind.Ich würde vorschlagen, dass ihr mit dem US-Vertreter eine klare Regelung trefft. Schließlich ist er mit verantwortlich und kennt sich besser damit aus als wir armen Europäer. 
biene
GOLD - Mitglied
Faustregel:IDS-Verpflichtung (zu beachtende Fristen: 3 Monate ab AT; vor dem ersten Prüfbescheid, bzw. immer 3 Monate ab Bekanntwerden von neuem Stand der Technik (sonst Gebühr), spätestens vor Zahlung der Erteilungsgebühr)Aktenfamilien sollten als solche erkennbar sein - z.B. auf den Aktendeckel der DE/JP/etc. Akte einen Vermerk: wenn neue Entgegenhaltungen --> Info an US37 CFR 1.56 Duty to disclose information material to patentability; 37 CFR 1.97 Filing of information disclosure statement; 37 CFR 1.98 Content of information disclosure statement;Googlen lohnt sich.