Umschreibung von Patenten

[universe]

Hallo zusammen, hat jemand eine Idee wo ich Informationen (welche Unterlagen, beglaubtigt oder nicht beglaubigt etc.) über Patentumschreibung in den verschiedenen Ländern bekomme?Ich wünsche euch allen jetzt schon einmal frohe Weihnachten!Alles Liebe!

 

[Christl24]

Schau mal in den PCT-Leitfaden oder schreib die Vertreter in den einzelnen Ländern an. Ich schreibe immer die Vertreter an und teile denen mit was von wem auf wem umgeschrieben werden soll und die machen dir dann alle Unterlagen fertig. Im Normalfall ist das immer ne Vollmacht für den neuen Schutzrechtsinhaber und eine Art Umschreibeantrag (Assignment).