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  1. P

    Möglichkeiten eine Schutzschrift auf elektronischem Weg einzureichen für Patentanwälte

    Hallo zusammen, ich habe eine spezifische Frage und hoffe, dass der ein oder andere vielleicht einen Rat weiss oder jemanden kennt der sich auskennt. In der Kanzlei, in der ich arbeite, haben wir versucht online über das Webformular des Zentralen Schutzschriftenregisters eine...
  2. P

    Benutzungsnachweis/-erklärung Brasilien? (Marke :-( )

    Hallo, auf der Seite vom brasilianischen Amt steht (auf portugiesisch) dass bei Marken von Dritten nach 5 Jahren der Nichtbenutzung ein Antrag auf Löschung gestellt werden kann. Ich verstehe dass dann auch so, dass nur im Fall eines Verfahrens Nachweise erforderlich sind und Fristen gesetzt...
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