DPMA Zwischenbescheid im Einspruchsverfahren - Frist für Beschwerdebegründung?

P

Pafalein

Vielschreiber
Hallo zusammen,

in einem Einspruchsverfahren gegen unser Patent kommt ein Zwischenbescheid vom DPMA.
Laut Bescheid 1 Monat Zeit für Verfahrensbeteiligte, sich zu äußern.
Zustellung Bescheid 2.10., Frist zur Äußerung notiert für 2.11. So weit so gut.

Jetzt legen wir Beschwerde gegen den Zwischenbescheid ein und nennen dem Mandanten eine Frist für die Beschwerdebegründung am 30. November.
Meine Fragen:
- wo steht die Rechtsgrundlage für diese Beschwerdebegründungsfrist? Ich kann sie nirgends finden im Gesetz.
- wie kommt man auf den 30.11.?

Vielen Dank!
 
Moin Pafalein,
eine Beschwerdebegründung ist zwar sinnvoll, aber in Deutschland nicht vorgeschrieben. Daher gibt es auch keine Frist dafür. Ist wohl eher ein Erfahrungswert?
Grüße
Simmi
 
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