Inanspruchnahme der Priorität

[Linhloh]

Hallo habe eine Frage zur Prio:

Kann ich die Priorität einer Patentanmeldung in Anspruch nehmen die selbst Prio einer anderen Anmeldung in Anspruch genommen hat?

Beispiel: 1. Patentanmeldung (AT: 15.10.2023
2. Patentanmeldung beansprucht die innere Prio der 1. Anmeldung.

Kann ich bei einer 3. Anmeldung die Priorität der 2. Patentanmeldung beanspruchen?

 

[SabiKu]

Beanspruchen kannst Du die Prio innerhalb des Prio-Jahres aus jeder Anmeldung, fragt sich nur, ob die Inanspruchnahme wirksam ist

Ich denke, dass die Prio nur für den Inhalt der 2. Anmeldung wirksam ist, der über den Inhalt in der 1. Anmeldung hinausgeht. So wurde es mir zumindest einmal erklärt.

Wann wurde/wird die 3. Anmeldung denn angemeldet?

Viele Grüße

SabiKu