Löschungsbegründung für Patent - Frist?

[Carrie]

SO kurz vor der Prüfung und die Frage des Anwalts wirft mich aus der Bahn.NAch Antrag auf Löschung eines Patentes muss ja nun eine Begründung nachgereicht werden?Gibt es hier eine Frist und wenn ja wie lang und wo steht es?Danke*die verwirrte Carrie*

 

[Conny]

Äh... Löschungsantrag gibt es meines Wissens bei Gebrauchsmustern und nicht bei Patenten...

 

[Zebra]

Nichtigkeitsklage meinst du oder? Dürfte dem entsprechen.Dazu find ich nur das in §81 PatG(5) Die Klage muß den Kläger, den Beklagten und den Streitgegenstand bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sind anzugeben. Entspricht die Klage diesen Anforderungen nicht in vollem Umfang, so hat der Vorsitzende den Kläger zu der erforderlichen Ergänzung innerhalb einer bestimmten Frist aufzufordern.Liebe Grüße