Phillip Otto
Schreiber
Hallo zusammen,
ich habe eine spezifische Frage und hoffe, dass der ein oder andere vielleicht einen Rat weiss oder jemanden kennt der sich auskennt.
In der Kanzlei, in der ich arbeite, haben wir versucht online über das Webformular des Zentralen Schutzschriftenregisters eine Schutzschrift einzureichen.
Dies hat leider nicht funktioniert, trotz Einhaltung aller formalen und technischen Vorgaben, und telefonischer Überprüfung. Wir mussten deshalb einen Rechtsanwalt beauftragen, der für uns die Schutzschrift eingereicht hat. Die Kanzlei ist eine reine Patentanwaltskanzlei ohne Rechtsanwälte oder Notare.
1. Die Möglichkeiten der Übermittlung durch ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) oder ein besonderes elektronisches Behördenpostfach (beBPo) fallen somit weg.
2. Da die Übermittlung per Post an um die 20 Amtsgerichte sehr aufwendig ist, und auch de-Mail in der Kanzlei nicht genutzt wird, bin ich nach einer weiteren Recherche auf die folgende Übersicht zu weiteren Einreichungswegen auf der Internetseite vom Justizportal des Bundes unter https://justiz.de/onlinedienste/schutzschriftenregister/index.php gestoßen.
Die Möglichkeit, die demnach in Frage kommen würde, wäre die folgende:
Einreichungen über ein für den OSCI-gestützten Rechtsverkehr registriertes Drittprodukt: Nähere Informationen finden Sie unter folgendem Link: https://egvp.justiz.de/Drittprodukte/index.php
Für welchen Einreichungsweg Sie sich auch entscheiden, zwingend erforderlich ist immer die Verwendung eines gültigen XJustiz-Datensatzes.
Was ich das Forum fragen möchte ist:
Hat jemand Erfahrungen mit einem der erwähnten registrierten Drittprodukte und der Verwendung eines gültigen XJustiz-Datensatzes?
Kann man diesen eventuell aus der Signatur extrahieren, die man beim DPMA oder beim EPA zum Einreichen und Signieren von Anmeldungen und Eingaben benutzt?
viele Grüße
Phillip
ich habe eine spezifische Frage und hoffe, dass der ein oder andere vielleicht einen Rat weiss oder jemanden kennt der sich auskennt.
In der Kanzlei, in der ich arbeite, haben wir versucht online über das Webformular des Zentralen Schutzschriftenregisters eine Schutzschrift einzureichen.
Dies hat leider nicht funktioniert, trotz Einhaltung aller formalen und technischen Vorgaben, und telefonischer Überprüfung. Wir mussten deshalb einen Rechtsanwalt beauftragen, der für uns die Schutzschrift eingereicht hat. Die Kanzlei ist eine reine Patentanwaltskanzlei ohne Rechtsanwälte oder Notare.
1. Die Möglichkeiten der Übermittlung durch ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) oder ein besonderes elektronisches Behördenpostfach (beBPo) fallen somit weg.
2. Da die Übermittlung per Post an um die 20 Amtsgerichte sehr aufwendig ist, und auch de-Mail in der Kanzlei nicht genutzt wird, bin ich nach einer weiteren Recherche auf die folgende Übersicht zu weiteren Einreichungswegen auf der Internetseite vom Justizportal des Bundes unter https://justiz.de/onlinedienste/schutzschriftenregister/index.php gestoßen.
Die Möglichkeit, die demnach in Frage kommen würde, wäre die folgende:
Einreichungen über ein für den OSCI-gestützten Rechtsverkehr registriertes Drittprodukt: Nähere Informationen finden Sie unter folgendem Link: https://egvp.justiz.de/Drittprodukte/index.php
Für welchen Einreichungsweg Sie sich auch entscheiden, zwingend erforderlich ist immer die Verwendung eines gültigen XJustiz-Datensatzes.
Was ich das Forum fragen möchte ist:
Hat jemand Erfahrungen mit einem der erwähnten registrierten Drittprodukte und der Verwendung eines gültigen XJustiz-Datensatzes?
Kann man diesen eventuell aus der Signatur extrahieren, die man beim DPMA oder beim EPA zum Einreichen und Signieren von Anmeldungen und Eingaben benutzt?
viele Grüße
Phillip
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