Beschleunigte Prüfung

[Simmi]

Moin!
Ich soll einen 'Antrag auf beschleunigte Prüfung' vorbereiten. Die Patentanmeldung wurde vor knapp 11 Monaten eingereicht und der Prüfungsbescheid wird vor dem Ablauf der Prioritätsfrist gebraucht. Gibt es für den Antrag ein Formular vom Amt und wie hoch ist die Gebühr? Reicht ein Monat für eine beschleunigte Prüfung überhaupt noch aus oder lohnt sich der Antrag gar nicht mehr?
Grüße
Simmi

 

[Lisbetzia]

Hallo Simmi,

beim Patent gibt es so einen Antrag beim DPMA eigentlich nicht, deshalb wird auch keine Gebühr fällig. Ein formloser Antrag reicht. Ich würde in diesem Fall aber einfach schnell den Prüfer direkt anrufen / mich zu ihm durchstellen lassen und lieb fragen, ob er diese Akte vorziehen kann.

Liebe Grüße

Lisa

 

[Simmi]

Stimmt! Ich war zu sehr bei den Marken, wo es die beschleunigte Prüfung mit Antrag und Gebühr ja tatsächlich gibt. Wir hatten natürlich auch schon ein entsprechendes (Patent-)Formschreiben dazu im System. Der Anruf beim Prüfer ist hier aber sicher besser als ein Anschreiben, sonst wird es noch knapper.

Danke Lisbetzia!

 

[SabiKu]

Ein formloser Antrag reicht. Ich würde in diesem Fall aber einfach schnell den Prüfer direkt anrufen / mich zu ihm durchstellen lassen und lieb fragen, ob er diese Akte vorziehen kann.

Man kann auch darum bitten, dass das Rechercheergebnis noch vor dem Prüfungsbescheid verschickt wird (am besten per Email). Das spart auch Zeit und ein PA braucht eigentlich nicht mehr als das für eine Einschätzung.

Viele Grüße

SabiKu

 

[Simmi]

Danke Sabiku!