Eilantrag

[Julia]

Hallo, ich bin eingentlich eine ReNo, arbeite aber momentan in einem Patentanwaltsbüro.Wir haben hier ein Verfahren, bei dem der Prüfer einfach nicht aus dem Knick kommt auf schriftliche Nachfragen und auch auf telefonische nicht antwortet. Mein Chef hat mir nun aufgetragen einen Eilantrag zu stellen. An wen ich ihn stellen muss ist mir schon klar, nur das wie und was muss drin stehen ist unklar. Kann mir da vielleicht jemand helfen?

 

[FrauJa]

Zitat: JuliaAn wen ich ihn stellen muss ist mir schon klaruns aber nicht wenn wir Dir helfen sollen musst Du schon sagen welches AmtDPMA, EPA, WIPO, HABM?Ansonsten kannst man da nicht viel machen außer Anrufen / Eingabe schreiben und um schnelle Bearbeitung bitten. Wunder sollte man trotzdem nicht erwarten Beim EPA kannst noch PACE Antrag stellen (machen wir aus Verfahrensgründen nicht mehr) oder dich beim DQMS beschweren. Beim DPMA vielleicht den Vorgesetzen ausfindig machen, aber wenn die Prüfer eh schon nicht reagieren haben sie erst Recht keine Lust mehr nachdem man sie angeschwärzt hat

 

[Julia]

Aha. Also, der Antrag soll ans DPMA gehen. Wir haben das auch schon ein paar Mal angeschrieben und ich habe unzählige Male angerufen, jedoch ohne erfolg.

 

[Medi]

Formloses Schreiben:"Hiermit wird höflichst um beschleunigte Bearbeitung des Prüfungsantrages in obiger Sache gebeten."Wir begründen das gerne damit, dass der Anmelder Nachanmeldungen im Ausland beabsichtigt und daher eine schnelle Sachstandsinformation braucht.

 

[Gast]

Zitat: Julia... auch schon ein paar Mal angeschrieben und ich habe unzählige Male angerufen, jedoch ohne erfolg.Was heißt "ohne erfolg". Hast Du den Prüfer nicht erreicht oder hat er nicht reagiert? Und was sollte im letzteren Fall ein formloser "Eilantrag" helfen?Zur beschleunigten Prüfung müsstest Du einen begründeten Beschleunigugsantrag stellen (siehe Prüfungsrichtlinien des DPMA). Wenn das nicht hilft und die Prüfungsdauer wirklich unverhältnismäßig ist, kannst Du auch einen freundlichen Brief an den Präsidenten des DPMA schreiben, die Sachlage schildern und um Abhilfe bitten.