opt-out

[Sabrina]

Hallo Zusammen,
ich habe eine kurze Frage bzgl. des opt-outs. Wir sind gestartet mit einer Europäischen Prioanmeldung und sind unter Inanspruchnahme der Priorität in die Internationale Phase gegangen (haben dann die Prio zurückgezogen) und haben anschließen die regionale Phase in Europa eingeleitet. Meine Frage lautet nun, ob man ein opt-out in der regionalen Phase durchführen kann, wenn bislang nur die WO-Veröffentlichung vorliegt.
Vielen Dank im Voraus,
Sabrina

 

[LaJournaliste]

Hallo Sabrina,
die Regeln des UPC erfordern die Angabe der Veröffentlichungsnummer bei der Beantragung des Opt-out. Es macht daher Sinn, den Antrag erst zu stellen, wenn die bekannt ist. Sie wird mit der EPA-Mitteilung nach Art 67(3) EPÜ übermittelt.
Viel Erfolg dabei!
S.Mikalo