K
Kurz
Guest
Hallöchen,bräuchte da mal ein wenig Hilfe:Hat jemand schonmal etwas von "prio-Überschuss" gehört? Kann mir jemand diesen Begriff erklären?Steh da ein wenig auf dem Schlauch und finde nichts im Internet...Vielen Dank!
G
Gast
Guest
Ein Beispiel
E-Erstanmeldung: enthält Erfindung AEP-Nachanmeldung mit Prionahme 1 Jahr später: enthält die Erfindungen A und BFür Erfindung B entsteht durch die EP-Nachanmeldung ein neues Priorecht, das innerhalb eines weiteren Jahres in Anspruch genommen werden kann. Dieser "Überschuss" in der Nachanmeldung, der ein eigenes Priorecht erzeugt, wird machmal als Prio-Überschuss bezeichnet.
E-Erstanmeldung: enthält Erfindung AEP-Nachanmeldung mit Prionahme 1 Jahr später: enthält die Erfindungen A und BFür Erfindung B entsteht durch die EP-Nachanmeldung ein neues Priorecht, das innerhalb eines weiteren Jahres in Anspruch genommen werden kann. Dieser "Überschuss" in der Nachanmeldung, der ein eigenes Priorecht erzeugt, wird machmal als Prio-Überschuss bezeichnet.
K
Kurz
Guest
AH, alles klar, danke schön!