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Moin Pafalein, eine Beschwerdebegründung ist zwar sinnvoll, aber in Deutschland nicht vorgeschrieben. Daher gibt es auch keine Frist dafür. Ist wohl eher ein Erfahrungswert? Grüße Simmi

Ja, an der Stelle musste ich auch schmunzeln ...☺. Wie schon von Ava gesagt, hier kannst Du locker bleiben. Grüße Simmi

Moin seyaba, tut mir leid, das zu hören. Bei einer normalen Probezeit beträgt die Kündigungsfrist (ich kann mich irren) nur 2 Wochen. Insofern ist es ja kein echter Wechsel, sondern eher ein Neustart sein. Mit allem was zu einer Bewerbungszeit eben so dazu gehört. Warum man Dich wegen der...

Moin Sabiku! Danke für den Hinweis. Wir testen im Moment übrigens die Spracherkennung von Dragon. War ziemlich schnell einsatzbereit. Bei einigen Spezialbegriffen muss man aber nachbessern. Hast Du oder hat ein anderer damit schon Erfahrung gemacht? Grüße Simmi

Moin! Wir wollen auf ein neues Diktiersystem umstellen und ich soll mich schlau machen, was es denn so gibt. Bisher haben wir Olympus mit den speziellen ".dss" Dateien benutzt. Kann mir jemand aus der Praxis ein System empfehlen? Vielleicht sogar mit einer App, da die Anwälte eventuell ihr...

Auf der Seite der WIPO sind die Besonderheiten in den einzelnen Ländern hinterlegt. Ist aber nicht immer vollständig: https://www.wipo.int/madrid/memberprofiles/selectmember Grüße Simmi

Moin Sabiku, in den USA ist der Benutzungsnachweis ja Standard, für Brasilien ist mir das aber nicht bekannt. Ich weiß aber nicht, ob sich das zuletzt geändert hat, Grüße Simmi

Na klar! :)(y)

Moin swBine, das ist perfekt! Vielen Dank! 👍

Moin Sabiku und vielen Dank!!! (y) Das meinte ich. Mir fallen noch ein: §59 Einspruch: 9 Monate ab Veröffentlichung der Erteilung §73 Beschwerde: 1 Monat ab Zustellung des Beschlusses der Prüfungsstelle oder -abteilung So viele Fristen können es jetzt eigentlich nicht mehr sein. Hast du das auch...

Moin! Hat jemand von euch eine Sammlung oder Zusammenfassung aller Fristen im Patentrecht (gerne auch Markenrecht)? In der Art einer Übersicht mit Anfang und Länge der Fristen, vielleicht auch mit Berechnungsbeispielen? Grüße Simmi

Danke Sabiku! 👌

😣(y) Stimmt! Ich war zu sehr bei den Marken, wo es die beschleunigte Prüfung mit Antrag und Gebühr ja tatsächlich gibt. Wir hatten natürlich auch schon ein entsprechendes (Patent-)Formschreiben dazu im System. Der Anruf beim Prüfer ist hier aber sicher besser als ein Anschreiben, sonst wird es...

Moin! Ich soll einen 'Antrag auf beschleunigte Prüfung' vorbereiten. Die Patentanmeldung wurde vor knapp 11 Monaten eingereicht und der Prüfungsbescheid wird vor dem Ablauf der Prioritätsfrist gebraucht. Gibt es für den Antrag ein Formular vom Amt und wie hoch ist die Gebühr? Reicht ein Monat...