Benutzungsnachweis/-erklärung Brasilien? (Marke :-( )

SabiKu

SabiKu

SILBER - Mitglied
Hallo,

weiß jemand von Euch, ob man für eine brasilianische Marke (hier: national vor Beitritt Brasiliens zum Madrider Markenabkommen) nach 5 Jahren (oder früher?) einen Benutzungsnachweis oder eine Benutzungserklärung beim Amt einreichen muss, und wie lange die Frist dann ist?

Viele Grüße

SabiKu
 
Moin Sabiku, in den USA ist der Benutzungsnachweis ja Standard, für Brasilien ist mir das aber nicht bekannt. Ich weiß aber nicht, ob sich das zuletzt geändert hat,

Grüße
Simmi
 
Hallo Simmi,

dank Dir für den Tipp. Ich war auch schon auf der Seite des brasilianischen Markenamts, mein Portugiesisch scheint dafür aber nicht zu reichen :LOL: ... Es muss doch aber noch eine andere Quelle für diese Information geben. Bin für jeden Tipp dankbar!

Viele Grüße

SabiKu
 
Danke, Simmi. (y)

Falls die Angaben für Brasilien vollständig sind, ist ein Benutzungsnachweis nur bei einem Widerspruch notwendig. Eine Benutzungserklärung ist gar nicht erforderlich.

Viele Grüße

SabiKu
 
Hallo,

auf der Seite vom brasilianischen Amt steht (auf portugiesisch) dass bei Marken von Dritten nach 5 Jahren der Nichtbenutzung ein Antrag auf Löschung gestellt werden kann.

Ich verstehe dass dann auch so, dass nur im Fall eines Verfahrens Nachweise erforderlich sind und Fristen gesetzt werden.

Der Link dazu ist hier: https://www.gov.br/pt-br/servicos/solicitar-a-caducidade-de-registro-de-marca

Ich hoffe dass beantwortet die Frage.

viele Grüße

Phillip
 
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