Suche Fristensammlung

[Simmi]

Moin!
Hat jemand von euch eine Sammlung oder Zusammenfassung aller Fristen im Patentrecht (gerne auch Markenrecht)? In der Art einer Übersicht mit Anfang und Länge der Fristen, vielleicht auch mit Berechnungsbeispielen?
Grüße
Simmi

 

[SabiKu]

Hallo Simmi,

ich hatte mir mal für die Anmeldung die wichtigsten Fristen zusammengestellt:

Anmeldegebühr: 3 Monate ab Anmeldetag
Anspruchsgebühren: 3 Monate ab Anmeldetag
Erfinderbenennung: 15 Monate ab Prioritätstag
Zusammenfassung: 15 Monate ab Anmeldetag (oder Prioritätstag, falls vorhanden)

Priorität (innere und äußere Priorität): 12 Monate ab Prioritätstag
Prioritätserklärung (innere Priorität): 2 Monate ab Anmeldetag
Prioritätserklärung (äußere Priorität): 16 Monate ab Prioritätstag

Prüfungsantrag: 7 Jahre ab Anmeldetag

Übersetzung: 3 Monate ab Anmeldetag
(Bei Englisch oder Französisch:
- Ohne Priorität: 12 Monate ab Anmeldetag
- Mit Priorität: Spätestens 15 Monate ab Prioritätstag)

Viele Grüße

SabiKu

 

[Simmi]

Moin Sabiku und vielen Dank!!! Das meinte ich. Mir fallen noch ein:
§59 Einspruch: 9 Monate ab Veröffentlichung der Erteilung
§73 Beschwerde: 1 Monat ab Zustellung des Beschlusses der Prüfungsstelle oder -abteilung
So viele Fristen können es jetzt eigentlich nicht mehr sein. Hast du das auch schon mit dem Markenrecht gemacht?
Grüße
Simmi

 

[swBine]

Hallo zusammen,
ich habe mir mal diese Übersicht erstellt:

Anmeldegebühr	Fällig mit Einreichung der Anmeldung, zahlbar bis 3 Monate ab AT
Prüfungsantrag	7 Jahre ab AT
Prüfungsgebühr	3 Monate ab Fälligkeit, max. 7 Jahre ab AT
Zusammenfassung	15 Monate ab AT/PT
Erfinderbenennung	15 Monate ab AT/PT
Nachreichen Zeichnungen	1 Monat ab Zustellung Mitt.
Übersetzung	3 Monate ab AT 12 Monate ab AT (bei EN/FR) oder 15 Monate ab PT
Änderungen	Bis Erteilungsbeschluss
Mängelbeseitigung	Vom Amt gesetzte Frist
Prioritätsfrist	12 Monate ab AT
Prioritätserklärung (innere Prio)	2 Monate ab AT
Prioritätserklärung (Zeit, Land, Aktenzeichen und Abschrift) bei Unionspriorität	16 Monate ab PT
Offenlegung	18 Monate ab AT
Zusatzanmeldung (ersatzlos gestrichen ab 1.4.14)	18 Monate ab AT/PT
Laufzeit	Max. 20 Jahre ab AT
Jahresgebühren	Ab dem 3. Jahr, fällig am letzten Tag des Monats, in den der Anmeldetag fällt
Jahresgebühren ohne Zuschlag	2 Monate ab Fälligkeit
Jahresgebühren mit Zuschlag	6 Monate ab Fälligkeit
Aussetzung des Erteilungsbeschlusses	15 Monate ab AT/PT
Teilung	Jederzeit, solange Patent nicht erteilt ist. Unterlagen und Zahlung der Gebühren: 3 Monate ab Teilungserklärung
Einspruch	3 Monate ab VÖ Erteilung Ab 1.4.14: 9 Monate ab VÖ
Beschwerde	1 Monat ab Zustellung Beschluss
Rechtsbeschwerde	1 Monat ab Zustellung Beschluss
Wiedereinsetzung	2 Monate nach Wegfall Hindernis, max. 1 Jahr ab Fristversäumnis
Weiterbehandlung	1 Monat ab Zustellung Entscheidung

An Marken habe ich mich auch schon versucht, aber da ich in Marken keine Praxiserfahrung mehr habe, hoffe ich, dass es richtig ist.

Anmelde- und Klassengebühr	Fällig mit Einreichung der Anmeldung, zahlbar bis 3 Monate ab AT
Auslandspriorität	6 Monate ab AT Voranmeldung (= PT)
Ausstellungspriorität	6 Monate ab erstmalige Zurschaustellung
Prioerklärung (AT + Land)	2 Monate ab AT
Abschrift der Voranmeldung + AZ	2 Monate ab Zustellung Aufforderung
Beschleunigte Prüfung	3 Monate ab Antragstellung
Schutzdauer	10 Jahre ab AT
Verlängerung	10 Jahre nach AT
Verlängerung ohne Zuschlag	6 Monate vor Fälligkeit
Verlängerung mit Zuschlag	6 Monate ab Fälligkeit
Widerspruch	3 Monate ab VÖ Eintragung
Erinnerung	1 Monat ab Zustellung Entscheidung
Beschwerde	1 Monat ab Zustellung Beschluss
Rechtsbeschwerde	1 Monate ab Zustellung Beschluss
Löschung	Jederzeit
Widerspruch im Löschungsverfahren	2 Monate ab Zustellung Antrag
Benutzungszwang	5 Jahre vor AT/PT der Marke, gegen die widersprochen wurde, oder 5 Jahre ab Rechtskraft Widerspruchsentscheidung in einem möglichen Widerspruchsverfahren
Weiterbehandlung	1 Monat ab Zustellung Entscheidung
Wiedereinsetzung	2 Monate ab Wegfall Hindernis, max. 1 Jahr ab Fristversäumnis
Teilung Anmeldung/Eintragung	Unterlagen/Gebühren: 3 Monate ab Eingang Teilungserklärung

Grüße
Bine

 

[Simmi]

Moin swBine, das ist perfekt! Vielen Dank!

 

[Redakteur]

Hallo swBine und auch SabiKu,

dies ist tatsächlich eine beeindruckende Übersicht zu den möglichen Fristen. Besteht Interesse daran, dass wir die Fristen hier auf der Seite bündeln und als durchsuchbare Tabelle (oder auch als PDF in den Ressourcen) veröffentlichen?

Gruß

Dieter Gröbel
Redakteur

 

[Simmi]

Na klar!

 

[Gaby]

Besteht Interesse daran, dass wir die Fristen hier auf der Seite bündeln und als durchsuchbare Tabelle (oder auch als PDF in den Ressourcen) veröffentlichen?

Da sage ich nicht nein ...

Liebe Grüße

Gaby

 

[tommy]

Moin!
Hat jemand von euch eine Sammlung oder Zusammenfassung aller Fristen im Patentrecht (gerne auch Markenrecht)? In der Art einer Übersicht mit Anfang und Länge der Fristen, vielleicht auch mit Berechnungsbeispielen?
Grüße
Simmi

Hi, eine gute Übersicht, insbesondere der hier schon aufgeführten, findest du auch in den Anlagen des Patentsekretariats.

 

[swBine]

ich wäre auch einverstanden, sorry für die späte Antwort