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  1. SabiKu

    Signaturkarte für UPC

    Exakt, wir hatten die Identifizierung auch einfach online vorgenommen.
  2. SabiKu

    Signaturkarte für UPC

    Thales IDBridge CT30 Falls etwas nicht funktioniert, einfach mal einen anderen Browser verwenden. Bei uns macht der Firefox Probleme.
  3. SabiKu

    Signaturkarte für UPC

    Der Kartenleser vom EPA funktioniert bei uns einwandfrei auch mit der Karte von LuxTrust.
  4. SabiKu

    Signaturkarte für UPC

    Es gibt auch noch mehr Anbieter: https://www.unified-patent-court.org/sites/default/files/upc_documents/upc-cms-strong-authentication-providers-feedback_4.pdf
  5. SabiKu

    Signaturkarte für UPC

    Danke, Lisbetzia! Wird die Signaturkarte denn auf den einzelnen Anwalt persönlich ausgestellt? Man muss ja einen Personalausweis bei der Videoidentifizierung vorzeigen, auf dem dann die Privatadresse und nicht die Kanzleiadresse steht ...
  6. SabiKu

    Möglichkeiten einer Expertenlaufbahn

    Hallo Isarfeder, ich kann mir unter einer "Expertenlaufbahn" nicht so viel vorstellen, außer vielleicht die Spezialisierung in einem Gebiet, meinetwegen Design oder Marken. Oder übergeordnet: Gebührenzahlung. Sehr viel Spielraum gibt es hier nicht oder mir fehlt die Fantasie. Viele Grüße SabiKu
  7. SabiKu

    Regionale Phase?

    Hallo Grudrun, bei der europäischen Phase wirst Du wahrscheinlich hier fündig: https://www.epo.org/applying/international/guide-for-applicants/html/d/ga_c5.html Worum geht es denn genau? Viele Grüße SabiKu
  8. SabiKu

    Empfehlung für Diktiersystem?

    Hallo Simmi, traue mich gar nicht, das zu sagen, aber wir haben zwei Systeme, von denen eines noch Bänder umfasst 😄. Aber man kann sagen was man will, die zugehörige Ausrüstung ist trotz des Alters äußerst zuverlässig und robust. Das andere ist allerdings auch das von Dir angesprochene System...
  9. SabiKu

    Akteneinsicht beim BPatG?

    Hallo PaFa2020, ich habe zwar noch keine Akteneinsicht beim BPatG gemacht, aber das Markengesetz ist ziemlich eindeutig. Nach §82(3) MarkenG (Akteneinsicht Patentgericht) ist §62(1-4) MarkenG (Akteneinsicht Patentamt) entsprechend anzuwenden...
  10. SabiKu

    Benutzungsnachweis/-erklärung Brasilien? (Marke :-( )

    Danke, Simmi. (y) Falls die Angaben für Brasilien vollständig sind, ist ein Benutzungsnachweis nur bei einem Widerspruch notwendig. Eine Benutzungserklärung ist gar nicht erforderlich. Viele Grüße SabiKu
  11. SabiKu

    Benutzungsnachweis/-erklärung Brasilien? (Marke :-( )

    Hallo Simmi, dank Dir für den Tipp. Ich war auch schon auf der Seite des brasilianischen Markenamts, mein Portugiesisch scheint dafür aber nicht zu reichen :LOL: ... Es muss doch aber noch eine andere Quelle für diese Information geben. Bin für jeden Tipp dankbar! Viele Grüße SabiKu
  12. SabiKu

    Benutzungsnachweis/-erklärung Brasilien? (Marke :-( )

    Hallo, weiß jemand von Euch, ob man für eine brasilianische Marke (hier: national vor Beitritt Brasiliens zum Madrider Markenabkommen) nach 5 Jahren (oder früher?) einen Benutzungsnachweis oder eine Benutzungserklärung beim Amt einreichen muss, und wie lange die Frist dann ist? Viele Grüße SabiKu
  13. SabiKu

    Duale Ausbildung?

    Hallo Phebee, der Schulunterricht findet an zwei Tagen pro Woche statt, die restlichen drei Tage im Betrieb/Kanzlei. Viele Grüße SabiKu
  14. SabiKu

    Suche Fristensammlung

    Hallo Simmi, ich hatte mir mal für die Anmeldung die wichtigsten Fristen zusammengestellt: Anmeldegebühr: 3 Monate ab Anmeldetag Anspruchsgebühren: 3 Monate ab Anmeldetag Erfinderbenennung: 15 Monate ab Prioritätstag Zusammenfassung: 15 Monate ab Anmeldetag (oder Prioritätstag, falls...
  15. SabiKu

    Beschleunigte Prüfung

    Man kann auch darum bitten, dass das Rechercheergebnis noch vor dem Prüfungsbescheid verschickt wird (am besten per Email). Das spart auch Zeit und ein PA braucht eigentlich nicht mehr als das für eine Einschätzung. Viele Grüße SabiKu
  16. SabiKu

    Nachholtermin Abschlussprüfung?

    Hallo Sandra, das ist kein Gejammer, ich kann Dich verstehen. Ich denke aber, da wirst Du kein Glück haben. Für einen Nachholtermin müssten nämlich auch neue Aufgaben erstellt werden. Vielleicht wenn auch noch viele andere aus diesem Grund von der Prüfung zurücktreten. Du könntest natürlich...
  17. SabiKu

    Frage zu AP 2018, Teil 4. "Rechtsanwendung", Situation 2

    Hallo, man kann nach Einlegung des Einspruchs beantragen, dass der Beschwerdesenat des Bundespatentgerichts und nicht die Patentabteilung entscheidet: Die Gebühr müsste im Patentkostengesetz stehen, habe ich aber noch nicht gefunden. Viele Grüße SabiKu
  18. SabiKu

    Jahresgebühren EPA

    Ohne Gewähr! In Deinem Fall wurde der Hinweis auf Erteilung des europäischen Patents am 28.08.2019 veröffentlicht, also im 6. (Patent-)Jahr (20.2.2019 bis 19.2.2020). Ich nehme mal an, dass die 6. Jahresgebühr schon im Februar 2019 gezahlt wurde. Also müsste die 7. Jahresgebühr dann an die...
  19. SabiKu

    Stand der Technik

    Ich habe einmal den schönen Satz gelesen, dass ein "Patent die Belohnung eines Erfinders für die Bereicherung des Standes der Technik" ist. Wer lediglich etwas abkupfert, was er zufällig im Ausland gesehen hat, bereichert den (weltweiten) Stand der Technik nicht. Daher auch keine Belohnung...
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